KOMMISSION FÜR GESCHICHTE DES PARLAMENTARISMUS UND DER POLITISCHEN PARTEIEN E.V.
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Donnerstag, 24. Februar 2011 KGParl Logo

Kommission für Geschichte des Parlamentarismus
und der politischen Parteien

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Neuerscheinung:

Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag.
Sitzungsprotokolle 1966–1969

Die Bildung der ersten Großen Koalition auf Bundesebene im Herbst 1966 markiert eine Zäsur in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD fanden sich zusammen in einer Regierungskoalition wieder, nachdem sie sich von 1949 bis 1966 17 Jahre lang als Regierungs- und Oppositionspartei nicht selten heftige parlamentarische Gefechte geliefert hatten. Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Rainer Barzel, erkannte »die Tiefe des Einschnitts in unsere historische, politische, parteipolitische und parlamentarische Entwicklung«. Nur wenn es der Großen Koalition gelingen würde, mit ihrer Zweidrittelmehrheit im Deutschen Bundestag Reformen wie die einer grundlegenden Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern zu ermöglichen und die als dringlich geltende Notstandsverfassung zu verabschieden, war für Barzel ihr Zustandekommen legitimiert.

Die Finanzverfassungsreform und die Notstandsgesetzgebung waren neben dem Problem der Verjährung von Mord und Völkermord, dem Atomwaffensperrvertrag, der Verkehrspolitik (»Leber-Plan«) oder den Fragen einer Wahlrechtsreform und der betrieblichen Mitbestimmung Themen, die in der CDU/CSU-Fraktion zum Teil kontrovers diskutiert wurden oder zu Auseinandersetzungen mit der SPD-Fraktion oder der Regierung führten. Die ausführlichen Sitzungsprotokolle der CDU/CSU-Fraktion, die mit wenigen Ausnahmen als Wortprotokolle überliefert sind, geben einen Einblick in die jeweiligen Diskussions- und Entscheidungsprozesse der Großen Koalition. Dabei ist die einzelne Wortmeldung interessant, weil sich hier zeigt, mit welcher Argumentation und Rhetorik in der Fraktion Zustimmung oder Ablehnung zu erzielen waren.

Für die Politik der Unionsparteien in den Jahren der ersten Großen Koalition sind die Sitzungsprotokolle der CDU/CSU-Fraktion von 1966 bis 1969 eine unverzichtbare Quelle. Sie geben Auskunft über die personelle Zusammensetzung, die Organisationsstruktur und die Arbeitsweise der Fraktion, ihre inhaltliche Schwerpunktbildung im Deutschen Bundestag sowie über ihre Position als politischer Akteur im Kräftefeld von Regierung, Parlament und Partei.

Neuerscheinung der Kommission für Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien im Droste Verlag

Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag.
Sitzungsprotokolle 1966–1969.
Eingeleitet und bearbeitet von Stefan Marx,
Düsseldorf 2011
(Quellen zur Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien, Vierte Reihe, Bd. 11/V)
CXVIII, 1688 Seiten mit Abb. und CD-ROM (Volltext), 180,00 €.
ISBN 978-3-7700-5298-1

Internetbestellung: Droste Verlag

 

 

 

 

 


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