Donnerstag, 28. Februar 2008
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Die europäische Dimension des Parlamentarismus – Achtes deutsch-niederländisches Symposium zur Geschichte des Parlamentarismus

Am 28. Februar 2008 hatte das Centrum voor Parlementaire Geschiedenis in Nijmegen Wissenschaftler des Forschungsinstituts der KGParl zu Gast. Mit dem Symposium wurde die erfolgreiche Zusammenarbeit der vergangenen Jahre fortgesetzt. Die Tagung fand an einem historischen Ort statt: Im Trêves-Saal des Rathauses Nijmegen wurden 1678/79 die Friedensverträge zur Beendigung des Holländischen Krieges unterzeichnet. Das Ambiente passte somit ausgezeichnete zur Debatte über die europäische Dimension des Parlamentarismus.

Wolfgang Hölscher (KGParl) referierte über die Europapolitik des Deutschen Bundestages im Jahrzehnt von 1962 bis 1972. Hatten die Fraktionen in den sechziger Jahren, ausgehend von idealistischen Zielvorstellungen, noch eine Politische Union Europas im Blick, stellte sich Anfang der siebziger Jahre mit der Erweiterung der Gemeinschaft Ernüchterung ein. Insbesondere den Abgeordneten der CDU/CSU-Opposition bereitete es Mühe, die jetzt stärker zur Geltung kommenden nationalstaatlichen Interessen in der Europapolitik zu akzeptieren.

Jan-Willem Brouwer (CPG) befasste sich mit der niederländischen Europapolitik zwischen 1963 und 1966. Die Zweite Kammer drängte in dieser Phase Außenminister Joseph Luns, sich in den Verhandlungen mit den europäischen Partnern für den Ausbau der Kompetenzen des Europäischen Parlaments einzusetzen. Vor die Wahl gestellt, sich zwischen »Margarine« – den niederländischen Agrarinteressen in der EWG – und »Demokratie« – der Stärkung der supranationalen Strukturen – zu entscheiden, habe das Parlament im Gegensatz zur Regierung für die zweite Option plädiert.

Joachim Wintzer (KGParl) beschrieb den Weg zur ersten Direktwahl des Europäischen Parlaments im Jahre 1979. Die Abgeordneten der durch die Römischen Verträge vom 25. März 1957 geschaffenen Gemeinsamen Versammlung wurden zunächst von den Parlamenten der Mitgliedstaaten gewählt. Problematisiert wurde in diesem Zusammenhang der Unterschied zwischen der Entstehung nationaler Parlamente und der Schaffung des Europäischen Parlaments als Folge von Entscheidungen der Regierungen.

Im Anschluss an die Diskussion der Vorträge erörterten die Teilnehmer die Perspektiven der Zusammenarbeit zwischen KGParl und CPG. Die intensiven bilateralen Beziehungen sollen künftig auch im Rahmen europäisch-vergleichender Projekte fruchtbar gemacht werden.