Kolloquium des Deutschen Bundestages und der KGParl

»Parlamentarier in Deutschland. Bild und Selbstbild«

Aus Anlass des Jubiläums »60 Jahre Deutscher Bundestag« fand am 18. Juni 2009 ein wissenschaftliches Kolloquium zum Thema »Parlamentarier in Deutschland. Bild und Selbstbild« statt, das der Deutsche Bundestag zusammen mit der Kommission für Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien (KGParl) veranstaltete. An dem Kolloquium im Anhörungssaal des Deutschen Bundestages nahmen rund 80 Gäste aus Wissenschaft, Politik und interessierter Öffentlichkeit teil.

Eröffnet wurde die Tagung mit einem Grußwort und einer rund zwanzigminütigen thematischen Einführung des Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert. Im Anschluss hielten die KGParl-Mitglieder Prof. Dr. Dr. h.c. Dieter Langewiesche und Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Horst Möller Festvorträge zum Thema »Bild und Selbstbild der Parlamentarier in Deutschland«, wobei Herr Langewiesche die Geschichte des 19. Jahrhundert und Herr Möller die Zeit nach 1919 behandelte.

Die drei Vorträge kontrastierten die positive Selbsteinschätzung der Abgeordneten mit der öffentlichen und medial vermittelten Kritik an den Mandatsträgern. Einen »idealen Abgeordneten«, der alle Anforderungen und Erwartungen seiner Zeit erfüllte, habe es nie gegeben und könne es auch gar nicht geben, so der Konsens der Beiträge. Vielmehr sei das Parlament der Resonanzraum höchst widersprüchlicher Vorstellungen der jeweiligen Gesellschaft über die Aufgabe und Tätigkeit der Abgeordneten. Die Diskrepanz zwischen diesen öffentlichen Erwartungen und dem Selbstbild der Parlamentarier ergebe sich aus dieser Spannung.

Im zweiten Teil führte eine Podiumsdiskussion, die vom Präsidenten der KGParl Prof. Dr. Andreas Wirsching moderiert wurde, aktive Politiker, Wissenschaftler und Journalisten zusammen, die sich zum Thema »Parlamentarier in der Bundesrepublik Deutschland« äußerten. In der engagiert geführten Diskussion konnte der historische Befund der Vorträge den Erfahrungen und Beobachtungen aus aktuell-politischer Perspektive gegenüber gestellt werden. An dem Podiumsgespräch beteiligten sich Birgit Homburger (MdB), Joachim Hörster (MdB), Prof. Dr. Werner J. Patzelt (TU Dresden/KGParl) und Majid Sattar (Frankfurter Allgemeine Zeitung).

Ein Abgeordneter müsse Generalist und Spezialist zugleich sein, über diese Einschätzung des Anforderungsprofils eines Abgeordneten war sich die Runde einig. Aus dem Spannungsverhältnis zwischen der Komplexität der Anforderungen an den einzelnen Abgeordneten, den öffentlichen Erwartungen und den realen Möglichkeiten der Problemlösung resultiere letztlich die von allen Teilnehmern konstatierte Diskrepanz zwischen Selbstwahrnehmung und Fremdbild parlamentarischer Tätigkeit. Zudem existierten häufig falsche Vorstellungen über die Funktionsweise des Parlamentarismus und das Mandat eines Volksvertreters, so die Einschätzung Herrn Patzelts. Der Dresdner Politologe plädierte deshalb vehement für eine fundierte politische Volksbildung, um das komplexe System des Parlamentarismus besser verstehen und wertschätzen zu lernen.

Schließlich wurde in einem dritten Teil der Veranstaltung der Blick auf Europa gerichtet und in einem internationalen Vergleich Bild und Selbstbild der Parlamentarier diskutiert. Die KGParl hatte Repräsentanten ihrer europäischen Partnerorganisationen eingeladen, die seit Oktober 2007 in einem Netzwerk Historische Parlamentarismusforschung in Europa verbunden sind. Es referierten Dr. Paul Seaward (London), dessen Vortrag »Parliamentarians and Parliaments in British History: ‚The History of Parliament‘ as a long-term research project« einen Überblick über die Forschungen seines Instituts gab. Die Vorträge von PhDr. Lubos Velek (Prag) zum »Idealbild des böhmischen Abgeordneten im 19. Jahrhundert«, von Erie Tanja (Nijmegen) über »Good politics. Self-images of Dutch MPs, 1866–1940« und von Dr. Jürgen Mittag (Bochum) über »Das öffentliche Bild des Europa-Abgeordneten in Deutschland« eröffneten eine vergleichende Perspektive auf das Thema der Tagung.