Parlamente und Parlamentarismus in Europa
Kontakt: Dr. Tobias Kaiser; Prof. Dr. Andreas Schulz - Stand: Juli 2010
Mit ihrem Forschungsschwerpunkt »Parlamente und Parlamentarismus in Europa« trägt die KGParl der Tatsache Rechnung, dass Parlamentarismus und Parlamentarisierung Ergebnisse transnationaler und interdependenter politischer Prozesse sind. Sie verfolgt dabei mehrere Ziele. Zum einen ist sie bestrebt, bisherige Forschungen zum deutschen Parlamentarismus um eine europäisch-vergleichende Perspektive zu erweitern. Damit verbunden werden soll zudem eine thematische Konzentration auf die Entwicklung parlamentarischer Kulturen in Europa, wobei nicht nur die besser erforschten westeuropäischen Parlamente, sondern auch die der Nationalstaaten Ostmitteleuropas und deren Vorgeschichte in den multiethnischen Großstaaten des 19. Jahrhunderts einbezogen werden sollen.
Die Forschungsstelle der Kommission verfügt über drei feste wissenschaftliche Mitarbeiterstellen. Angesichts dieser begrenzten Ressourcen kann sie ihr Programm nur punktuell durch eigene Forschungen realisieren. Daher tritt sie primär durch die Organisation wissenschaftlicher Konferenzen und die Initiierung externer Forschungsvorhaben in Erscheinung. In der Forschungsstelle der Kommission ist seit 1. Mai 2009 Dr. Tobias Kaiser als wissenschaftlicher Mitarbeiter für den neuen Forschungsbereich verantwortlich.
A. Programm, Ziele und Forschungsfelder
B. Koordination und Zusammenarbeit
A. Programm, Ziele und Forschungsfelder. Die Forschungsaktivitäten der Kommission gehen von einem »neuen« Europabegriff aus, der nach den politischen Umbrüchen und dem Ende der Blockkonfrontation seit 1989/90 die Länder Ost- und Ostmitteleuropas verstärkt wahrnimmt und eine bisher zu sehr westeuropäisch orientierte Sichtweise zu korrigieren sucht. Gerade durch den Prozess der Einigung Europas wächst das Interesse an den gemeinsamen Grundlagen der Parlamentarisierung der europäischen Staaten. Eng verbunden mit der Demokratisierung und Nationalisierung Ostmitteleuropas ist die Auflösung der Einparteiensysteme und ihrer Akklamationsparlamente. Es ist zu fragen, ob die Neu- und Wiederbegründung parlamentarischer Repräsentativ- und kompetitiver Parteiensysteme westlichen Vorbildern folgt oder wie weit sich die jungen Nationalstaaten ihrer jeweiligen nationalen Traditionen und historischen Erfahrungen erinnern. Ihre Renationalisierung läuft vielfach der Demokratisierung und Parlamentarisierung voraus. Zugleich wird die Konstituierung parlamentarisch verfasster Demokratien überlagert und dynamisiert durch den politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Integrationsprozess der Europäischen Union. Mit dem Kompetenzzuwachs und der Einführung von Direktwahlen zum Europäischen Parlament seit 1979 ist eine »Mehrebenen-Demokratie« im Entstehen, die indes ganz offenkundig erhebliche Widerstände in den Mitgliedstaaten provoziert.
Die Kommission möchte der Frage nachgehen, ob es neben nationalen Entwicklungspfaden in unterschiedlichen Zeitphasen und Räumen auch vergleichbare europäische Formen der Parlamentarisierung gegeben hat. In vergleichender Perspektive gilt ihr Interesse dem integrativen Kern und den Erfahrungspotentialen der Parlamentarisierung Europas. Unterschiede wie Gemeinsamkeiten sollen bestimmt werden, sowohl auf der institutionell-verfassungsrechtlichen Ebene parlamentarischer Systeme als auch in der sich darin ausformenden spezifischen Praxis des Vollzugs normativer Regelungen. Im Bewusstsein der historischen Vielfalt parlamentarischer Systeme in Europa soll der Transfer genuiner Standards und Funktionslogiken parlamentarischer Praxis zwischen Staaten in unterschiedlichen Zeiträumen Gegenstand der Betrachtung sein. Daneben intendiert die Kommission einen Vergleich parlamentarischer Alltagspraktiken, Regeln und Konventionen, deren Anerkennung und Ritualisierung wesentlich zur Durchsetzung parlamentarischer Machtansprüche innerhalb der politischen Systeme und im öffentlichen Bewusstsein beigetragen haben. In diesem Kontext sollen auch der Wandel des Bildes der Abgeordneten in der Öffentlichkeit erforscht werden. Es geht dabei um Erwartungen und Ideale, die an Parlamentarier herangetragen wurden, und nicht zuletzt um die Rückwirkungen dieser Projektionen auf die parlamentarische Praxis selbst.
B. Koordination und Zusammenarbeit. In Ihrer Arbeit wird die KGParl durch Forschungsinstitute, die in dem Verbund »Historische Parlamentarismusforschung in Europa« zusammengeschlossen sind, unterstützt. Das im Oktober 2007 begründete Netzwerk verfügt über eine eigene Domain: »EuParl.net«, die federführend vom niederländischen Montesquieu-Institut in Den Haag betreut wird. Neben dem Informationsaustausch hat EuParl.net die Vermittlung und Koordinierung wissenschaftlicher Konferenzen und Forschungsvorhaben zum Ziel. Mithilfe ihrer Partnerinstitutionen plant die Kommission eine Serie wissenschaftlicher Konferenzen, die sich dem Vergleich parlamentarischer Kulturen in Europa widmen werden. Den Auftakt bildet eine wissenschaftliche Tagung zum Thema »Das Parlament als Kommunikationsraum«, die im November 2010 in Berlin stattfinden soll.
1. Konferenzenserie »Parlamentarische Kulturen in Europa im historischen Vergleich« [mehr]
2. Monographie »Gewalt und Parlament in Europa – Schutz eines › heiligen Ortes ‹. Eine international vergleichende Studie zur › Parlamentarischen Polizeigewalt ‹ « [mehr]